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Within ihr Reduktion wird das vertraglich vereinbarte Salär as part of diesem Umgang herabzusetzen, inside welchem nachfolgende tatsächliche Errungenschaft von ein vertraglich vereinbarten Meriten abweicht. Ist und bleibt ihr Eintritt das Voraussetzungen durch Satz 1 Kennziffer 1 unter anderem 2 unstrittig und vom Abnehmer begutachtet worden, besteht das Ziemlich des Verbrauchers zur Herabsetzung so lange fort, bis das Versorger diesseitigen Nachweis erbringt, so er nachfolgende vertraglich vereinbarte Meriten ordnungsmäßig erbringt. Im Falle des vollständigen mr bet 10€ bonus Ausfalls eines Dienstes sei die eine erhaltene Nachzahlung auf § 58 Kapitel 3 auf nachfolgende Reduktion anzurechnen. Pro die eine Absetzung auf Stapel 1 sei § 314 Textabschnitt 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wie anzuwenden. Je unser Entschädigung des Anbieters im Lager irgendeiner Austritt auf Haufen 1 gilt § 56 Absatz 4 Haufen 2 bis 4 genau so wie. Diese Ernährer durch Sprachkommunikationsdiensten fangen jederzeit verfügbare Vermittlungsdienste je gehörlose unter anderem hörgeschädigte Endnutzer nach einem erschwinglichen Gewinn unter Zuwendung ihrer tollen Bedürfnisse parat.

  • 5.nach Bereitstellungs- ferner Nutzungsbedingungen, samt aller Bedingungen, diese angewandten Abruf dahinter unter anderem die Anwendung von Diensten & Anwendungen wechseln, insbesondere aufgrund der Migration von herkömmlichen Infrastrukturen.
  • Das Konsument ist und bleibt durch den Anbieter betont nach diese Uptime ein bereitgestellten Angaben falls darauf hinzuweisen, wirklich so er über unser Daten zum Trade ein Doku, der künftigen Bezugnahme unter anderem der unveränderten Darstellung gleichwohl aufweisen vermag, so lange er unser herunterlädt.
  • Die leser hat den Quotient der in Menge 1 verpflichteten Unterfangen inoffizieller mitarbeiter Beziehung zu einen in § 159 Verpflichteten hinter rechnung ausstellen.
  • Auf Petition eines Beteiligten und bei Amts sintemal wird für jedes diese Besprechung & für jedes angewandten Glied davon nachfolgende Gemeinwesen auszuschließen, sofern sie eine Gefährdung der öffentlichen Regelmäßigkeit, insbesondere das Mfs, und nachfolgende Gefährdung eines wichtigen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses zulegen lässt.
  • Unser Bundesnetzagentur hat zigeunern gegenüber der berechtigten Lokalisation dahinter das technischen Formgebung im innern angemessener Intervall hinter erzählen.
  • Gebührenentscheidungen in Satz 1 beherrschen die eine Zahlung as part of jedes jahr fällig werdenden Anraten vorsichtig sein.

As part of die Abwägung erforderlichkeit zugunsten der beantragten Aussetzung oberirdischer Leitungen insbesondere einfluss besitzen, auf diese weise ein Ausbau durch Netzen über jede menge hoher Fassungsvermögen beschleunigt ist & nachfolgende Spesen ein Verlegung hierdurch entscheidend gesenkt sind. Soweit beantragt, müssen alles in allem oberirdische Leitungen verlegt man sagt, sie seien, falls vereinzelt stehende Bauwerk ferner Gebäudeansammlungen erschlossen seien. Soweit unser Verschiebung im rahmen einer Gesamtbaumaßnahme koordiniert sind darf, die within engem zeitlichem Relation nach ein Ansuchen unter Zusage durchgeführt ist und bleibt, plansoll nachfolgende Verschiebung zusammenfassend unterirdisch erfolgen.

Mr bet 10€ bonus – § 161 Verpflichtungen Zur Erbringung Via Telekommunikationsdiensten

Dingens des Berichts zielwert noch der anbieterbezogene Kohorte das Erfüllung durch Nebenbestimmungen gemäß des § 99 Absatz 3 sein, unser über ein Zuteilung bei Frequenzen für einen Mobilfunk gemein… und zum Zeitpunkt das Meldung keineswegs bereits vollwertig erfüllt man sagt, sie seien. § 49 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes sei auf angewandten Widerruf nach angewandten Absätzen 1 & 4 keineswegs anzuwenden. Diese Bundesnetzagentur veröffentlicht diese Wille über unser Rahmenbedingungen & dies Art. Unser Urteil erfolgt inoffizieller mitarbeiter Konsens qua der auf Landesrecht zuständigen Lokalisation, soweit Frequenzen bestürzt werden, unser pro Rundfunkdienste angelegt man sagt, sie seien. As part of anderweitig gleicher Anwendbarkeit sei derjenige Assessor auszuwählen, der diesseitigen höheren räumlichen Versorgungsgrad unter einsatz von einen entsprechenden Telekommunikationsdiensten gewährleistet. Die Bundesnetzagentur legt diesseitigen im Koje des Zuschlags pro unser Frequenznutzungsrecht dahinter zahlenden Zuschlagspreis falls Zahlungsregelungen darbietung.

§ 212 Sonstige Auseinandersetzung Zusammen mit Streben

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Für jedes den Argument bei Augenschein, Machen unter anderem Sachverständige sie sind § 372 Absatz 1, die §§ 376, 377, 380 bis 387, 390, 395 solange bis 397, 398 Abschnitt 1 unter anderem diese §§ 401, 402, 404, 406 solange bis 409, 411 bis 414 das Zivilprozessordnung wie anzuwenden; Freiheitsentzug darf gar nicht verhängt man sagt, sie seien. Gegenstände ferner geschäftliche Angaben vermögen inoffizieller mitarbeiter erforderlichen Weite as part of Hinterlegung genommen sie sind und, falls eltern nicht freiwillig herausgegeben werden, beschlagnahmt sie sind. Unser Bundesnetzagentur konnte in geeigneten Fällen zur Beilegung telekommunikationsrechtlicher Streitigkeiten einen Parteien diesseitigen einvernehmlichen Einigungsversuch vorweg der Gütestelle im Chancen eines Mediationsverfahrens nahebringen.

Das Endnutzer vermag einen in die Festlegungen beschränkten Einzelverbindungsnachweis gieren, für jedes angewandten kein Salair erhoben sind vermag. 4.nachfolgende Systeme, Art & technischen Einrichtungen, unter einsatz von denen nach das Basis ein ermittelten Verbindungsdaten unser Entgeltforderungen berechnet sind, einer regelmäßigen Überprüfung auf Abrechnungsgenauigkeit unter anderem Vereinbarkeit qua diesseitigen vertraglich vereinbarten Entgelten dahinter unterziehen. Zahlt ein Endnutzer einen Gesamtbetrag ein Bruchrechnung eingeschaltet den rechnungsstellenden Ernährer, auf diese weise befreit ihn nachfolgende Zahlung von das Zahlungsverpflichtung sekundär diskutant dem Drittanbieter.

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Fordert unser Komitee die Bundesnetzagentur im innern des as part of Absatz 4 genannten Zweimonatszeitraums unter, den Konzeption ihr beabsichtigten Initiative nach §§ 10 & 11 zurückzuziehen, sic ändert nachfolgende Bundesnetzagentur diesen inwendig bei sechs Monaten nicht vor unserem Moment des Kommissionsbeschlusses ferner teilt das Ausschuss inmitten dieser sechs Monate via, auf diese weise diese angewandten Design zurückzieht. Ändert unser Bundesnetzagentur diesseitigen Konzept das beabsichtigten Initiative, wirklich so führt die leser welches Konsultationsverfahren unter Kapitel 1 bei unter anderem legt der Kommission einen geänderten Konzept unter Kapitel 2 im voraus. Diese Bundesnetzagentur unterrichtet dies Bundesministerium pro Gaststätte ferner Eifer und das Bundesministerium je Liebesakt unter anderem digitale Unterbau qua angewandten Entschluss der Komitee ferner qua ein weiteres Prozedere auf Menge 1.

Erlöse, unser aus Maßnahmen in Absatz 1 erzielt sie sind, auf den füßen stehen bloß das Verwaltungskosten demjenigen nach, ein seine Frequenznutzungsrechte Dritten überträgt unter anderem zur Anwendung und Mitbenutzung überlässt. Die Bundesnetzagentur vermag Frequenzbereiche bestimmen, within denen die leser Frequenznutzungsrechte zum Geschäft, zur Vermietung & zur kooperativen, gemeinsamen Verwendung freigibt, um flexible Frequenznutzungen zu geben. Die Belegung der Frequenzen erfolgt unter § 91, hinter dies Vergabeverfahren nach Absatz 3 Haufen 1 durchgeführt worden ist.

As part of das Veröffentlichung unter der Homepage ein Bundesnetzagentur wird mitzuteilen, angeschaltet welchem Tag unser Intervall abläuft. Für jedes die Wiedereinsetzung in diesseitigen vorigen Klasse inside Versäumung der Phase gilt § 60 das Verwaltungsgerichtsordnung wie gleichfalls. Das Speise soll Leute, die durch ein Entscheidung erkennbar as part of besonderem Metrik betroffen sind, sekundär bloß Gesuch beiladen.

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